Für wöchentlich 99 Menschen muss das Landratsamt ein Dach über dem Kopf organisieren. Turnhallen oder Zelte sind Notlösungen – gesucht werden deshalb feste Unterkünfte. Einige bauen der Enzkreis oder die Gemeinden derzeit, aber bis zur Fertigstellung vergeht Zeit. Deshalb wurde eine Arbeitsgruppe zusammengestellt, die sich gezielt um Häuser, Wohnungen oder andere Objekte kümmert, die dem Landratsamt zur Miete angeboten werden. weiterlesen

Anerkannte Flüchtlinge und Asylberechtigte haben Anspruch auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II, solange sie nicht selbst über ein Einkommen verfügen. Die Beträge – in der Regel handelt es sich um die sogenannten Hartz IV-Bezüge – sind ebenso hoch wie bei deutschen Staatsangehörigen. Das Jobcenter im Landratsamt bezahlt feste Sätze für Ernährung, Kleidung, Hausrat und persönliche Bedürfnisse. Bei der Höhe spielt es eine Rolle, ob es sich um Kinder oder um Erwachsene handelt und ob die Menschen alleine leben oder gemeinsam mit ihrer Familie oder anderen einen Haushalt führen.  weiterlesen

Die meisten der Menschen, die derzeit in den Enzkreis kommen, stammen aus Syrien und aus dem Irak. Beide Länder gehören zum arabischen Kulturkreis. Allerdings sind bei weitem nicht alle Flüchtlinge Muslime: Unter ihnen findet sich eine hohe Zahl an Christen, und auch innerhalb des Islam gibt es unterschiedliche Strömungen. Bei den Gewohnheiten, den Sitten oder bei der Ernährung unterscheiden sich die Menschen zum Teil deutlich von dem, was in Deutschland „üblich“ ist. weiterlesen

Wer Auto fährt, benötigt dafür einen Führerschein. Bei Menschen, die nicht in Deutschland ihren Wohnsitz haben, genügt der Führerschein des Landes, in dem sie leben. Wer jedoch langfristig in Deutschland bleibt und hier gemeldet ist, muss nach spätestens sechs Monaten einen deutschen Führerschein haben. Diese Regelung gilt nicht für Fahrerlaubnisse, die in einem anderen EU-Staat ausgestellt wurden: Sie sind unbeschränkt gültig. weiterlesen

Dort heißt es: „Leistungen, die für die Erzielung des Heilerfolges nicht notwendig oder unwirtschaftlich sind, darf der Vertragszahnarzt nicht bewirken oder verordnen; der Kostenträger darf sie nicht bewilligen.“ Beispielsweise sind kieferorthopädische Behandlungen nur dann möglich, wenn sie „aus medizinischen Gründen ausnahmsweise unaufschiebbar“ sind. weiterlesen

Kinder und Jugendliche, die nach manchmal wochenlanger Flucht in Deutschland ankommen, haben Dinge gesehen oder Situationen durchlebt, die wir nur aus den Fernsehnachrichten kennen. Sie mussten vielleicht mitansehen, wie ihr Haus durch eine Bombe zerstört, wie Vater oder Mutter entführt oder gar getötet, wie Geschwister misshandelt wurden. Auch die Flucht selbst war für viele ein lebensgefährliches und traumatisches Erlebnis. weiterlesen

Der Familiennachzug für Ausländer, die in Deutschland leben, ist im Aufenthaltsrecht geregelt. Es beruft sich dabei ausdrücklich auf den Artikel 6 des Grundgesetzes, in dem Ehe und Familie unter den „besonderen Schutz der staatlichen Ordnung“ gestellt werden. Einen Antrag auf Familienzusammenführung können Ausländer stellen, die eine Niederlassungserlaubnis, eine Erlaubnis zum Daueraufenthalt oder eine Aufenthaltserlaubnis besitzen; dazu gehören unter anderem anerkannte Flüchtlinge. Wer lediglich eine Duldung hat, darf die Familie nicht nachholen; das gleiche gilt für Menschen, deren Asylverfahren noch läuft. weiterlesen

Bereits seit 1949 legt der Königsteiner Schlüssel fest, wie die Kosten für gemeinsame Aufgaben zwischen den Bundesländern aufgeteilt werden. Dabei fließen die Bevölkerungszahl zu einem und das Steueraufkommen zu zwei Dritteln in die Berechnung ein, die jährlich neu erstellt wird. Der Schlüssel dient unter anderem zur Festlegung, wie viele Flüchtlinge jedes Bundesland aufnimmt. Für Baden-Württemberg beträgt diese Quote aktuell 12,86 %. Für das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen liegt sie bei 21,21 %, für Mecklenburg-Vorpommern hingegen bei lediglich 2,03 %. weiterlesen

Die Erstaufnahme der Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, ist Aufgabe der Bundesländer. Dort werden sie zunächst in den LEAs untergebracht, ehe sie zur sogenannten „vorläufigen Unterbringung“ auf die Landkreise (zum Beispiel den Enzkreis) und die kreisfreien Städte (wie Pforzheim oder Karlsruhe) verteilt werden. Diese übernehmen die Aufgabe nicht nur im Auftrag des Landes – sie sind in diesem Fall praktisch ein Teil der Landesverwaltung.  weiterlesen

Mit einer umfassenden Strategie konzentriert sich das Landratsamt auf die Flüchtlings-Aufgabe. Dabei geht es nicht nur um die Frage der Unterbringung, sondern zentral auch um Fragen der Integration. An vielen Themen arbeite man bereits intensiv, wie Sozialdezernentin Katja Kreeb bei der Vorstellung sagte, bei anderen habe man erst damit begonnen und einige wenige sollen in den kommenden Wochen starten. weiterlesen

Die sogenannte Flüchtlingskrise könne nur gesamt-europäische gelöst werden, betont die Bundesregierung. Dabei fallen regelmäßig die Begriffe „Dublin III“ und „Schengen“. Bereits 1990 schlossen die damals nur 12 EU-Mitgliedsstaaten das „Dubliner Abkommen“ – unter anderem mit dem Ziel, zu verhindern, dass Menschen in jedem EU-Staat einen Asylantrag stellen können. Deshalb vereinbarten sie, dass ein Asylverfahren in dem Land durchgeführt wird, in dem der Flüchtling zuerst in die EU eingereist ist. weiterlesen

Unter den Menschen, die in den vergangenen Monaten nach Deutschland und in den Enzkreis gekommen sind, sind auch viele Minderjährige. Sie brauchen besondere Unterstützung, um sich in ihrem neuen Leben in einem fremden Land zurechtzufinden. Der Enzkreis hat deshalb nun – zusammen mit mehreren Partnern – in der Flüchtlingsunterkunft in der ehemaligen Lagerhalle der Firma Piepenbrock im Remchinger Ortsteil Darmsbach ein umfassendes Hilfeangebot auf die Beine gestellt, das sich vor allem an Drei- bis Zehnjährige richtet. weiterlesen

Um das große Thema „Arbeit und Beschäftigung für Flüchtlinge“ wird es am Donnerstag, 9. Juni, ab 18 Uhr im Landratsamt Enzkreis in Pforzheim beim zwischenzeitlich dritten Treffen für ehrenamtliche Flüchtlingshelfer gehen, zu dem Dezernentin Katja Kreeb einlädt. weiterlesen

Die meisten der Menschen, die in den vergangenen Monaten nach Deutschland gekommen sind, wollen so schnell wie möglich Arbeit finden. Das hat mehrere Gründe: Zum einen sorgt eine feste Arbeitsstelle für ein eigenes Einkommen und gibt Sicherheit. Zum zweiten hilft sie gegen die Langeweile, unter der die Menschen in den Unterkünften leiden. Und schließlich wollen viele Flüchtlinge ihre Verwandten im Herkunftsland finanziell unterstützen – oder sie haben noch Schulden bei Schleppern oder bei denen, die ihnen Geld für die Reise geliehen haben. weiterlesen

Wer etwas kaputtmacht, muss dafür geradestehen – auch dann, wenn es aus Versehen, also unabsichtlich passiert; das gehört zum „allgemeinen Lebensrisiko“, wie es im Juristendeutsch heißt. Wer sich vor Schadenersatz-Ansprüchen schützen will, kann in Deutschland eine Haftpflichtversicherung abschließen. Wie der Name sagt, deckt sie Schäden ab, für die der Verursacher zur Haftung, also zum Schadenersatz verpflichtet ist. Die klassischen Fälle sind das beim Fußballspielen eingeschossene Wohnzimmerfenster des Nachbarn, die versehentlich heruntergeworfene teure Vase bei Bekannten oder das beim unsicheren Fahrradfahren zerkratzte oder beschädigte geparkte Auto. Dabei gilt der Satz „Eltern haften für ihre Kinder“ in den meisten Fällen, wenn auch nicht immer. weiterlesen

Die meisten der Menschen, die in den vergangenen Monaten nach Deutschland gekommen sind, wollen so schnell wie möglich Arbeit finden. Das hat mehrere Gründe: Zum einen sorgt eine feste Arbeitsstelle für ein eigenes Einkommen und gibt Sicherheit. Zum zweiten hilft sie gegen die Langeweile, unter der die Menschen in den Unterkünften leiden. Und schließlich wollen viele Flüchtlinge ihre Verwandten im Herkunftsland finanziell unterstützen – oder sie haben noch Schulden bei Schleppern oder bei denen, die ihnen Geld für die Reise geliehen haben. weiterlesen

Im Enzkreis leben momentan 2.700 Asylbewerber; mehr als die Hälfte wartet noch auf eine Entscheidung über den Asylantrag. Einige Menschen haben sich entschlossen, in ihre Heimat zurückzukehren, oder haben dies bereits getan – die meisten, weil ihr Asylantrag abgelehnt wurde. Allerdings reicht ein einfaches Rückreise-Ticket nicht aus. Eine Ausreise ist zudem nur in das Heimatland möglich. weiterlesen