Sprungziele
Seiteninhalt
24.03.2016

Flüchtlinge im Enzkreis Teil 28: Wie werden die Flüchtlinge auf die Landkreise verteilt?

Viele Tausend Menschen suchen zurzeit Zuflucht in Deutschland. Woher kommen diese Menschen, wo und wie werden sie untergebracht, dürfen sie arbeiten und wenn ja, ab wann? Antworten auf diese und zahlreiche weitere Fragen gibt eine Artikelserie, die im Mitteilungsblatt erscheint.

Der „Königsteiner Schlüssel“

Bereits seit 1949 legt der Königsteiner Schlüssel fest, wie die Kosten für gemeinsame Aufgaben zwischen den Bundesländern aufgeteilt werden. Dabei fließen die Bevölkerungszahl zu einem und das Steueraufkommen zu zwei Dritteln in die Berechnung ein, die jährlich neu erstellt wird. Der Schlüssel dient unter anderem zur Festlegung, wie viele Flüchtlinge jedes Bundesland aufnimmt. Für Baden-Württemberg beträgt diese Quote aktuell 12,86 %. Für das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen liegt sie bei 21,21 %, für Mecklenburg-Vorpommern hingegen bei lediglich 2,03 %.

In den Ländern werden die Menschen zunächst in den Erstaufnahme-Einrichtungen (LEA) aufgenommen, ehe sie zur vorläufigen Unterbringung in die Stadt- und Landkreise kommen. In Baden-Württemberg orientiert sich die Quote dabei allein an der Bevölkerungszahl; allerdings wird berücksichtigt, wenn es in einer Stadt oder einem Landkreis bereits eine Erstaufnahme-Einrichtung mit vielen Flüchtlingen gibt. Für den Enzkreis beträgt die Quote derzeit 2,05 %; das bedeutet, dass ihm momentan 75 Menschen pro Woche zugewiesen werden.

Nach Abschluss des Asylverfahrens, spätestens jedoch nach 24 Monaten, wechseln die Flüchtlinge von der vorläufigen in die Anschlussunterbringung, für die die Städte und Gemeinden zuständig sind. Die Zuweisung orientiert sich an der jeweiligen Einwohnerzahl; allerdings rechnet das Landratsamt die Zahl der Menschen mit ein, die bereits in der Gemeinde in der vorläufigen Unterbringung leben.

Leere Flüchtlingsheime in Ostdeutschland?

In den vergangenen Wochen war zu lesen, dass vor allem in den ostdeutschen Bundesländern viele Flüchtlingsheime nur zum Teil belegt seien. Das liegt zum einen daran, dass diese Länder nach dem Königsteiner Schlüssel wesentlich weniger Menschen zugewiesen bekommen: Die Quote liegt zwischen zwei und drei Prozent, lediglich in Sachsen ist sie mit fünf Prozent etwas höher.

Weil nach der Wiedervereinigung viele Menschen weggezogen sind – Thüringen hat heute eine halbe Million Einwohner weniger als vor 25 Jahren – ist die Zahl der Leerstände in Ostdeutschland wesentlich höher als beispielsweise im Enzkreis. Dadurch können die Flüchtlinge dort sehr viel schneller aus den Erstaufnahme-Einrichtungen oder aus Notunterkünften in Wohnungen oder Häuser umziehen, während die Unterkünfte im Enzkreis praktisch zu 100 Prozent belegt sind.

Auch in den westdeutschen Bundesländern gibt es große Unterschiede bei der Flüchtlingsunterbringung. So mussten zum Beispiel im Nachbarlandkreis Calw bislang keine Sport- oder Gemeindehallen belegt oder Zeltunterkünfte eingerichtet werden. Ein Grund ist die touristische Ausrichtung im Kreis Calw: Dort stehen viele ehemalige Hotels oder Pensionen leer, die ohne allzu großen Aufwand zu Gemeinschaftsunterkünften umgebaut werden können.

Seite zurück Nach oben