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09.09.2019

Geplanter Windpark »Langenbrander Höhe/ Hirschgarten«: Landratsamt Enzkreis informiert über die nächsten Schritte - Erörterungstermin am 24. September

Das Landratsamt Enzkreis hat im immissionschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren zum Windpark „Langenbrander Höhe / Hirschgarten“ inzwischen die eingegangenen Einwendungen geprüft. Als nächster Schritt wird am 24. September und falls notwendig an den Folgetagen im Bürgerhaus Langenbrand der schon im Februar bekanntgemachte Erörterungstermin stattfinden.

„Wir haben uns dazu entschlossen, an diesem Datum festzuhalten, obwohl es noch keine Entscheidung zu den bauplanungsrechtlichen Zurückstellungsanträgen der Gemeinde Schömberg und der Verwaltungsgemeinschaft Neuenbürg-Engelsbrand gibt“, sagt der zuständige Enzkreis-Dezernent, Erster Landesbeamter Wolfgang Herz. Denn mit dem Erörterungstermin sollten zunächst vor allem diejenigen ihre Einwendungen erläutern können, die solche erhoben haben.

„Uns als Genehmigungsbehörde ist es wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger ihre Besorgnisse, die sie im Zusammenhang mit der Realisierung des Windparks haben, möglichst bald vortragen können“, wie Landrats-Stellvertreter Herz erklärt. Beim Erörterungstermin bestehe zudem die Gelegenheit, die Sichtweisen der Antragstellerin und der von ihr beauftragten Sachverständigen kennenzulernen. und mit Vertretern der von dem Vorhaben tangierten Behörden zu diskutieren.

Der Erörterungstermin sei ein vorgeschriebener Schritt im Verfahren. Seine Durchführung bedeute keinesfalls, dass eine Entscheidung über den Antrag der Firma BayWa unmittelbar bevorstehe, betont Wolfgang Herz: „Dafür fehlen noch eine Reihe wesentlicher Voraussetzungen – die Sache ist schlicht noch nicht entscheidungsreif.“

Im Landratsamt werde man möglichst zeitnah über die Zurückstellungs-Anträge der Gemeinden entscheiden, wie Herz versichert – allerdings erst nach dem Erörterungstermin. Unabhängig davon, wie diese Entscheidung ausfallen werde, bestehe aber ohnehin ein hinreichender Rechtsschutz auch in zeitlicher Hinsicht: „Alle Beteiligten werden in jedem Fall und noch vor einer Entscheidung über den Genehmigungsantrag ihre Interessen wahren können – möglicherweise auch im gerichtlichen Eilverfahren“, so Wolfgang Herz.

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