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02.07.2019

Perfektes Timing: Kommunalaufsicht schließt Prüfung der Gemeinderatswahlen pünktlich ab

Perfektes Timing: Auf den Tag genau hat die Kommunalaufsicht des Landratsamtes Enzkreis wie geplant die Prüfung der Gemeinderatswahlen zum 1. Juli abgeschlossen. „Wir waren quasi im Dauereinsatz“, berichtet die Leiterin der Kommunalaufsicht, Maral Saraie. Das zwölfköpfige Prüfungsteam - bestehend aus fünf Fachleuten der Kommunalaufsicht und sieben Helfern aus den verschiedensten Bereichen des Landratsamtes - habe im Prüfungszeitraum vom 28. Mai bis zum 28. Juni die Gemeinderatswahlen in 27 Kommunen und drei Ortschaftsräten überprüft; für die Gemeinderatswahl in Mühlacker sei das Regierungspräsidium Karlsruhe zuständig.

Im Sinne einer effizienten Prüfung wurden sowohl analytische Prüfungshandlungen wie beispielsweise Plausibilitätsprüfungen als auch Einzelfallprüfungen vorgenommen. Der Schwerpunkt lag dabei auf der Zulassung der Wahlvorschläge in der Wahlvorbereitung, auf der Ordnungsmäßigkeit der Niederschriften der Wahlvorstände sowie der Sitzverteilung auf Wahlvorschläge und einzelne Bewerber. Die öffentliche Bekanntmachung des Wahlergebnisses wurde einer vollständigen Prüfung unterzogen.

„Aufgrund des Umfangs und der Komplexität der Wahlvorbereitung, Wahlhandlung und Ergebnisfeststellung gab es wie auch schon in den Wahljahren 2009 und 2014 Beanstandungen, die jedoch im Zuge der Prüfung ausgeräumt werden konnten“ so Saraie. Wahlfehler, die unmittelbar das Ergebnis der Wahl angreifen oder zur Rechtswidrigkeit der Wahl führen würden, seien jedoch nicht festgestellt worden. Eine Veränderung der Sitzverteilung oder der personellen Zusammensetzung habe sich ebenfalls nicht ergeben.

Die ersten Gemeinden, die vom Landratsamt ihren Wahlprüfungsbescheid bekommen haben, waren Kieselbronn und Ötisheim, und zwar mit Datum vom 28. Juni; 19 weitere Gemeinden erhalten ihren Bescheid mit Datum 1. Juli. Sechs Kommunen werden ihren Bescheid später erhalten, da dort erneut der Gemeindewahlausschuss einberufen beziehungsweise die öffentliche Bekanntmachung wiederholt werden musste. Zudem gab es zwei Wahleinsprüche, von denen einer zurückgewiesen wurde. Der andere befindet sich noch in der formalen Prüfung; diese konnte noch nicht abgeschlossen werden, da die öffentliche Bekanntmachung des Wahlergebnisses wiederholt werden muss.

„Aber alles in allem ist festzuhalten, dass in den Kreisgemeinden sehr solide Arbeit geleistet wurde. Das war angesichts der Komplexität der Aufgabe und auch des Zeitdrucks, unter dem alle Beteiligten standen, nicht unbedingt selbstverständlich“, betont Landrat Bastian Rosenau und ergänzt: „An dieser Stelle möchte ich nochmals allen Wahlhelferinnen und –helfern in den Gemeinden ganz herzlich für ihr Engagement und die effiziente und unkomplizierte Zusammenarbeit mit dem Landratsamt danken.“

Nach dem Ende der Wahlprüfung sind nun die Kreisgemeinden wieder am Zuge: Dort werden voraussichtlich zwischen dem 12. und dem 30. Juli die konstituierenden Gemeinderatssitzungen stattfinden.

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