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13.02.2020

Enzkreis-Delegation in der Ukraine: Austausch zum Aufbau von kommunalen Verwaltungsstrukturen

Herzlich empfangen wurden (von rechts) die Bürgermeister Luca Prayon, Steffen Bochinger, Jörg-Michael Teply, Werner Henle, Landrat Bastian Rosenau, Bürgermeisterin Birgit Förster und Erster Landesbeamter Wolfgang Herz
von Vertretern der staatlichen Regionalverwaltung in Kiew.

Interessante Einblicke in die verschiedenen Verwaltungsebenen der Ukraine bekamen Landrat Bastian Rosenau, Erster Landesbeamter Wolfgang Herz, Niefern-Öschelbronns Bürgermeisterin Birgit Förster und ihre vier Kollegen Steffen Bochinger (Keltern), Werner Henle (Ötisheim), Luca Prayon (Remchingen) und Jörg Michael Teply (Wurmberg) bei einem zweitägigen Besuch in Kiew. Sie waren einer Einladung des ukrainischen Botschafters gefolgt, die seine Exzellenz Andrij Melnyk im Juli letzten Jahres bei einer Stippvisite im Landratsamt ausgesprochen hatte. Initiiert vom Bundestagsabgeordneten Gunther Krichbaum, hatte sich Melnyk mit dem Kreischef und seinem Stellvertreter Wolfgang Herz ausgetauscht und dabei erwähnt, dass ukrainische Bürgermeister auf der Suche nach Kontakten mit Amtskollegen seien, da im zweitgrößten Staat Europas ein großer Reformbedarf der öffentlichen Verwaltung bestünde.

Vor welch großen Herausforderungen die Regierung in der Ukraine tatsächlich steht, wurde gleich beim ersten Termin in der Deutschen Botschaft in Kiew deutlich, wo Rosenau und seine Begleiter hochkarätig empfangen wurden. Der Leiter der dortigen Europäischen Abteilung gab den Gästen unter anderem einen Einblick in den laufenden Dezentralisierungsprozess. Dieser wird von der staatlichen Regionalverwaltung gesteuert, deren Besuch ebenfalls auf dem Programm stand und beim dem der Vize-Gouverneur den Umfang verdeutlichte: So soll die Zahl der Gemeinden durch Fusionen drastisch verkleinert werden – und zwar von 11.000 auf 1.500 Kommunen. Man hatte dafür in der Ukraine zunächst auf Freiwilligkeit gesetzt, erfuhr die Enzkreis-Delegation. Nun gibt es jedoch ein Gesetz, um die Reduzierung noch vor den Kommunalwahlen im Herbst 2020 durchzusetzen.

Spannende Einblicke in die Arbeit der GIZ vor Ort in der Ukraine erhielt die Delegation um Landrat Bastian Rosenau (hintere Reihe Mitte) von den dortigen Projektkoordinatoren.

Foto: GIZ
Bei weiteren Gesprächen mit Vertretern der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) sowie der Friedrich-Ebert-Stiftung in Kiew stellten deren Projektkoordinatoren dem Landrat und seinen Begleitern ihre Arbeit vor Ort vor und schilderten ihre Erfahrungen in der Ukraine.

„Besonders spannend war für uns ein Besuch in der rund 30 Kilometer nordwestlich von Kiew gelegenen Stadt Irpin, wo mit Unterstützung der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt gute Kontakte zum sächsischen Borna aufgebaut wurden“, berichtet Rosenau. „Die SKEW unterstützt im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung deutsch-ukrainische Kommunalbeziehungen, die dazu beitragen können, Institutionen auf kommunaler Ebene zu stärken“, so der Landrat weiter.

„Daraus kann sich für beide Seiten eine fruchtbare Zusammenarbeit entwickeln, denn wir können hier auch andere Themenfelder wie den Umwelt- und Klimaschutz gemeinsam bearbeiten und so voneinander profitieren“, ergänzt Wolfgang Herz. „Zunächst sind wir jedoch gerne bereit, unseren ukrainischen Kollegen bei einem Gegenbesuch unsere Verwaltungsstrukturen zu zeigen und unser Know-how weiterzugeben“, bekräftigten die fünf mitgereisten Rathaus-Chefs die Zielsetzung des jetzt angestoßenen Dialogs, der von der Ukrainischen Botschaft in Berlin und der Deutschen Botschaft in Kiew unterstützt wurde.

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