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01.09.2015

Flüchtlinge im Enzkreis - Teil 4: Asyl, Flucht oder Armut? Die Motive von Flüchtlingen - und was sie für das Asylverfahren bedeuten

Viele Tausend Menschen suchen zurzeit Zuflucht in Deutschland. Woher kommen diese Menschen, wo und wie werden sie untergebracht, dürfen sie arbeiten und wenn ja, ab wann? Antworten auf diese und zahlreiche weitere Fragen gibt eine Artikelserie, die im Mitteilungsblatt erscheint.

Politisch Verfolgte erhalten Asyl – und die anderen?

Mit dem Artikel 16a im Grundgesetz soll sichergestellt werden, dass Menschen in Deutschland Schutz finden, wenn sie in ihrem Heimatland verfolgt werden – zum Beispiel aufgrund ihrer politischen Einstellung oder ihrer Religion. Voraussetzung für die Anerkennung der Asylgründe ist, dass der Heimatstaat die betroffenen Menschen nicht schützen kann (oder will) oder dass die Verfolgung durch staatliche Stellen geschieht.

Der Gruppe der Flüchtlinge gemäß der Genfer Konvention umfasst dagegen mehr Menschen: Anerkannt werden als Flüchtlinge auch Menschen, die vor (Bürger-) Kriegen oder vor der Unterdrückung aufgrund ihrer Nationalität, Religion oder der Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe aus ihrer Heimat fliehen. Schon der württembergische Herzog erlaubte um 1700 den aus ihrer Heimat im Piemont vertriebenen Waldensern die Ansiedelung; die von ihnen gegründeten Ortschaften tragen bis heute französische Namen wie Pinache, Perouse oder Kleinvillars.

Mit anderen Worten: Jeder Asylbewerber ist Flüchtling, aber nicht jeder Flüchtling ist asylberechtigt. Darüber hinaus gibt es den Status als „subsidiär Geschützter“: Dabei handelt es sich um Menschen, bei denen in ihrem Heimatland aus anderen Gründen das Leben oder die Gesundheit bedroht sind, zum Beispiel durch Folter.

Gründe werden im Einzelfall geprüft

Im Asylverfahren prüft das zuständige „Bundesamt für Migration und Flüchtlinge“ (BAMF) für jeden Einzelfall, welchen Status der Antragsteller erhält. Kommt das BAMF zum Ergebnis, dass keine der drei Kategorien zutrifft, kann der Asylbewerber zurückgeschickt („abgeschoben“) werden; es sei denn, dass wichtige Gründe dagegen sprechen – häufig humanitäre, zum Beispiel eine schwere Erkrankung. Menschen, denen ihr Heimatland die Staatsangehörigkeit entzogen hat, können nicht abgeschoben werden. Das gleiche gilt für Flüchtlinge, bei denen die Staatsangehörigkeit ungeklärt ist; oft ist dies bei Kindern und Jugendlichen der Fall, die ohne ihre Eltern kommen.

Flucht vor Elend, Arbeits- und Perspektivlosigkeit oder desolaten Verhältnissen im Heimatland reichen dagegen nicht aus, um anerkannt zu werden. Diese Menschen wählen dennoch oft den Asylantrag, um in Deutschland bleiben zu können – allerdings ohne Aussicht auf Erfolg. Für die Dauer des Asylverfahrens haben sie jedoch in Deutschland ein Bleiberecht.

Dies benötigen die Bürger aus den EU-Staaten übrigens nicht: Für sie gilt die Freiheit der Wahl von Wohnort und Arbeitsplatz in der gesamten Europäischen Union.

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